Allgemeine Geschäfts- und Websitenutzungsbedingungen
1 Allgemeines
Die Bestimmungen dieser AGB gelten für Bestellungen, welche vom Kunden (“Auftraggeber”) über die Website www.drinks-at-home.at des Onlineshops der DAH Distribution GmbH, Liechtensteinstraße 104- 106/18c+18d, 1090 Wien (“Auftragnehmer”) abgeschlossen werden.
2 Geltungsbereich
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten die gegenständlichen, dem Auftraggeber bekannt gegebenen AGB. Repräsentanten des Auftragnehmers sind nicht berechtigt, von den gegenständlichen AGB abzuweichen. Die gegenständlichen AGB gelten bei ständigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber auch für künftige Geschäfte, bei denen nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, wenn sie bei einem früheren Auftrag von den Parteien vereinbart wurden. Der Auftragnehmer ist jedoch berechtigt, die AGB nach eigenem Ermessen für die Zukunft abzuändern und dies dem Auftraggeber bekanntzugeben. Diesfalls gelten die neuen AGB für alle nach Bekanntgabe geschlossenen Verträge. Der Auftraggeber stimmt zu, dass seine eigenen AGB nicht gelten, auch wenn den AGB des Auftraggebers seitens des Auftragnehmers unwidersprochen bleiben.
3 Registrierungsmöglichkeit
Eine Nutzung der Plattform und insbesondere Bestellungen sind sowohl mit als auch ohne vorherige Registrierung des Auftraggebers möglich. Eine etwaige Registrierung des Auftraggebers erfolgt durch die Eingabe seines Namens, Wohnadresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse sowie Wahl eines Passwortes. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
Der Auftragnehmer behält sich die Annahme oder Ablehnung einer Registrierung durch den Auftraggeber ausdrücklich ohne Angabe von Gründen vor. Nimmt der Auftragnehmer eine Registrierung an, so wird dem Auftraggeber ein eigener Nutzerbereich frei geschalten, in dem er seine Bestellungen tätigen und einsehen kann. Der Auftraggeber ist verpflichtet, sein Passwort für seinen Nutzerbereich geheim zu halten. Der Auftragnehmer kann bei Bestellungen nur prüfen, ob das Passwort mit dem vom Auftraggeber gewählten übereinstimmt. Eine weitere Prüfpflicht trifft den Auftragnehmer nicht. Jeder, der sich mit dem Passwort des Auftraggebers auf der Plattform anmeldet gilt als berechtigt, für den Auftraggeber Bestellungen abzugeben. Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Nutzerbereich jederzeit ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu löschen.
4 Angebot und Annahme
a) Die Vorstellung und Beschreibung der Waren auf der Internetseite des Onlineshops drinks-at-home.at bzw. www.drinks-at-home.com/at stellt kein Vertragsangebot dar. Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
b) Mit der Bestellung der Ware durch einen Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot auf einen Kaufvertragsabschluss ab. Erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Auftragnehmer kommt der Vertragsabschluss zustande. Der Vertragstext wird bei Bestellungen gespeichert. Der Auftraggeber erhält eine E-Mail mit den Bestelldaten und den geltenden AGB.
c) Der Vertragsabschluss durch den Auftragnehmer erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt, dass dieser im Stande ist, richtig, rechtzeitig und/oder ordnungsgemäß selbst zu liefern oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich informieren.
5 Rücktrittsrecht
(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird.
(2) Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
(3) Anfragen oder Reklamationen an: DAH Distribution GmbH, Liechtensteinstraße 104- 106/18c+18d, 1090 Wien, E: [email protected]
6 Preise & Zahlung
Hierfür sind die jeweils am Tage der Lieferung gültigen Preise auf des Onlineshops maßgebend. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive aller mit dem Versand entstehenden Spesen.
Eine Bezahlung des Kaufpreises ist mit den auf dem Onlineshop vorgesehenen Zahlungsmethoden möglich. Der Kaufpreis ist sofort mit Annahme der Bestellung durch den Auftragnehmer fällig. Somit wird der Betrag in Höhe des Kaufpreises entweder mit der Annahme der Bestellung durch den Auftragnehmer von der vom Kunden angegebenen Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay Konto abgebucht, per Sofortüberweisung oder bei Zustellung direkt dem Mitarbeiter des Auftragnehmer gegen Unterzeichnung einer Empfangsbestätigung bezahlt.
7 Gewährleistung
Die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen gelten. Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware durch den Auftraggeber schriftlich zu erheben; anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen ausgeschlossen. Dies gilt auch für versteckte Mängel. Durch Witterungseinflüsse entstandene Schäden sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Bei berechtigten Beanstandungen gewährt der Auftragnehmer Ersatzlieferung. Weitere Ansprüche stehen dem Auftraggeber nicht zu. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
8 Lagerung
Die Waren müssen (ge)kühl(t) gelagert werden (10º – 12º C). Im Allgemeinen müssen sämtliche Produkte des Auftragnehmers trocken, vor Frost geschützt und im Dunkeln gelagert werden. Für Mängel bzw. Schäden, die wegen Nichteinhalten der vorstehenden Bedingungen entstehen, trifft den Auftragnehmer keinerlei Haftung.
9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der die Ware betreffenden Rechnung im Eigentum des Auftragnehmers.
10 Datenschutz
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz wie z.B. das Datenschutzgesetz, insbesondere die Bestimmung des § 6 DSG, sowie die EU Datenschutzgrundverordnung und das Telekommunikationsgesetz 2003 bzw. die an dessen Stelle tretenden gesetzlichen Regelungen einzuhalten. Für den Fall, dass personenbezogene Daten einer Partei im Auftrag der anderen Partei verarbeitet werden, ist ein datenschutzrechtlicher Auftragsverarbeitungsvertrag i.S.v. Art 28 DSGVO als integraler Vertragsbestandteil abzuschließen. Der Auftraggeber hält den Auftragnehmer diesbezüglich schad- und klaglos.
11 Sonstiges
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Wien. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird das für 1090 Wien sachlich und örtlich zuständige Gericht vereinbart. Der Auftragnehmer kann nach seiner Wahl den Auftraggeber auch bei dem für dessen Sitz örtlich und sachlich zuständigen Gericht klagen.
Die AGB Stand 1. November 2020